München: Fahrverbot für Euro- 5-Diesel dauerhaft aufheben

Wie berichtet, haben sich die Luftwerte in München gebessert. Die aktuellen Messungen sowie auch die Prognosen für das zweite Halbjahr zeigten einen deutlichen Rückgang der Stickstoffdioxidbelastung.

Der Stadtrat hat deshalb eine vorübergehende Aussetzung der ursprünglich zum 1. Oktober 2023 vorgesehenen Stufe 2 des Dieselfahrverbots beschlossen. Fahrverbote für Euro-5-Diesel sind damit zumindest derzeit vom Tisch. Sollte das geplante Monitoring auf Basis der fachgutachterlichen Untersuchung im Frühjahr 2024 eine weiterhin positive Immissionsentwicklung feststellen, fordert der HBE die dauerhafte Aufhebung der Maßnahmenstufe 2. Die geplante Anpassung des Luftreinhalteplans sieht zwar keine Überarbeitung weiterer Maßnahmen vor. Dennoch fordert der HBE in einem Schreiben an Klima- und Umweltschutzreferentin Christine Kugler „die Streichung der geplanten integrierten Machbarkeitsstudie zur dynamischen Bepreisung des ruhenden und fliesenden motorisierten Individualverkehrs (MIV) aus dem Maßnahmenkatalog des aktuellen Luftreinhalteplans“. 

Ziel der Machbarkeitsstudie soll die Prüfung einer möglichen Reduzierung des MIV und der entsprechenden NO2- und CO2-Emissionen sein. Die derzeitige Entwicklung der Emissionen samt Prognose biete jedoch „keine Grundlage, um weiterhin eine Bepreisung des MIV zu verfolgen und in Hohe von fast einer Million Euro eine Machbarkeitsstudie durchführen zu lassen.“ Wie berichtet, hat die Stadt München einen umstrittenen Stufenplan zur schnellstmöglichen Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts beschlossen.