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Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - unbefristet für Beschäftigte in der Gleitzone (116.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - unbefristet Vollzeit/Teilzeit (115.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet mit Sachgrund für kurzfristig Beschäftigte (113.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund für geringfügig Beschäftigte (133 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet mit Sachgrund für geringfügig Beschäftigte (139.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - unbefristet für geringfügig Beschäftigte (129.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund für ältere AN (118.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund (119.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet mit Sachgrund (129.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - unbefristet Vollzeit/Teilzeit (108 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet mit Sachgrund für kurzfristig Beschäftigte (114 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund für geringfügig Beschäftigte (132.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet mit Sachgrund für geringfügig Beschäftigte (137.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - unbefristet für geringfügig Beschäftigte (128.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund für ältere AN (120.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund (121 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet mit Sachgrund (122 KB)

Stand: 05/2019  Energielabel-Richtlinie (367.8 KB)

Seit 1998 müssen in Deutschland verschiedene elektrische Haushaltsgeräte (Kühlschränke, Waschmaschinen usw.) mit dem EU-Label ausgezeichnet werden. Auf dem Etikett stehen in kompakter Form die wichtigsten technischen Daten, u.a. Wasser- und Stromverbrauch.

Stand: 05/2019  Geringfügig Beschäftigte und Gleitzonenbeschäftigung (345.3 KB)

Die geltenden Regelungen zur geringfügigen Beschäftigung betreffen sowohl Bereiche in der gewerblichen Wirtschaft und in Privathaushalten sowie die Beschäftigung in der sogenannten „Gleitzone“.

Stand: 04/2019  Steuerfreie Arbeitgeberleistungen (389 KB)

Steuerfreie Arbeitgeberleistungen bieten zahlreiche zusätzliche Instrumente, steuerlich attraktive und auf die jeweilige Lebenssituation der Arbeitnehmer individuell angepasste Leistungen zu gestalten.

Stand: 04/2019  Reklamation, Kaufvertrags- und Gewährleistungsrecht, Umtausch (250.2 KB)

Für den Fall der Mangelhaftigkeit einer Sache stehen dem Käufer umfassende Gewährleistungsrechte gemäß §§ 437 ff. BGB zu. Für fehlerfreie Ware besteht jedoch kein Rücktritts- oder Umtauschrecht, wenn der Verkäufer ein solches nicht freiwillig einräumt.

Stand: 04/2019  Datenschutz – Kundendaten für Werbezwecke (606 KB)

Der Datenschutz erfasst Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Adressdaten einer Einzelfirmen oder einer sog. „Ein-Mann-GmbH“ stellen ebenfalls personenbezogene Daten dar, die dem Datenschutzgesetz unterliegen.

Stand: 04/2019  Falschgeld (305.3 KB)

Die derzeit anfallenden Euro-Fälschungen werden überwiegend mit Farbkopierern oder Farbdruckern hergestellt und sind als Fälschungen zu erkennen, wenn die Sicherheitsmerkmale geprüft werden. Fälscher konzentrieren sich meistens bei der Nachahmung auf ein oder wenige Sicherheitsmerkmale, so dass es deshalb ratsam ist, mehrere Merkmale zu prüfen.

Stand: 04/2019  Urlaub (353.1 KB)

Fragen des Urlaubs und damit verbundene Ansprüche bereiten in Betrieben oftmals Schwierigkeiten, da die rechtliche Seite in vielen Fällen nicht (ausreichend) bekannt ist. Das vorliegende HBE-Praxiswissen fasst die wesentlichen Punkte zusammen.

Stand: 04/2019  Elektro- und Elektronikgesetz (373.1 KB)

In Deutschland sind zum 24.10.2015 wesentliche Änderungen im Elektro- und Elektronikgesetz (ElektroG) in Kraft getreten. Es werden damit zwingend in nationales Recht zu integrierende europäische Vorgaben aus der Richtlinie 2012/19/EU (sog. WEEE-Richtlinie) umgesetzt.

Stand: 04/2019  Batteriegesetz (294.3 KB)

Das BattG setzt die europäische Batterierichtlinie um. Es regelt Registrierungspflichten der Hersteller und setzt weiterhin eine Rücknahmepflicht von Altbatterien derjenigen Vertreiber voraus, die Neubatterien im Sortiment führen.

Stand: 03/2019  EU-Plastiktüten-Richtlinie (108.3 KB)

Die sog. „EU-Plastiktüten-Richtlinie“ sieht für die Nationalstaaten beim Verbrauch von Kunststofftüten konkrete Einsparziele vor. Demnach dürfen auch in Deutschland ab 2020 max. noch 90 und ab 2026 sogar max. nur noch 40 Plastiktüten je Einwohner und Jahr verbraucht werden. Derzeit verbraucht jeder Bundesbürger 70 Plastiktüten Zusätzlich oder alternativ können die Staaten spätestens ab 2019 eine kostenlose Abgabe komplett verbieten.

Stand: 03/2019  Tarifbindung, HBE-Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (494.9 KB)

Nach der Satzung des HBE können HBE-Mitglieder erklären, dass sie im Rahmen ihrer Mitgliedschaft keine Bindung an die Tarifverträge wünschen.

Stand: 02/2019  GEMA und VG Wort (442.3 KB)

Wenn Musik im öffentlichen Raum - dazu zählen auch Websites - genutzt wird, müssen Gebühren und Vergütungen an Verwertungsgesellschaften abgeführt werden. Hier werden Urheberrechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern berührt: Den Schöpfern der Werke steht das alleinige Verwertungsrecht zu. Die öffentliche Musikwiedergabe ist daher gebührenpflichtig. Erhoben werden die Gebühren von der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA).

Stand: 01/2019  Verpackungsgesetz (2 MB)

Das Verpackungsgesetz (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen; VerpackG) tritt ab 1. Januar 2019 in Kraft. Die grundsätzlichen Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung bleiben weiter bestehen und werden ergänzt. Wie bisher, müssen Erstinverkehrbringer von Verpackungen und (Online)-Händler für die Entsorgung der Verpackungen, die sie in den Markt bringen, Lizenzierungs- bzw. Beteiligungsentgelte an ein Duales System abführen. Neben den Zahlungen müssen sich die betreffenden Unternehmen künftig bei der neugegründeten, sogenannten Zentralen Stelle Verpackungsregister verpflichtend registrieren.

Stand: 01/2019  Umweltschutz (361.2 KB)

Die Forderung nach nachhaltigem ökologieorientierten Handeln, die sich früher im Wesentlichen an Industrie und Verbraucher gerichtet hat, wird in zunehmendem Maße auch an Handelsunternehmen gestellt.

Stand: 01/2019  Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) (317.2 KB)

Seit 1. August 2017 gilt die neue Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) und damit auch für Einzelhandelsunternehmen (im Folgenden Abfallerzeuger/- besitzer) neue Getrenntsammlungs- und Dokumentationspflichten.

Stand: 01/2019  Chemie in Textilien/ Textilkennzeichnung (362.6 KB)

Auf allen Stufen der Textilherstellung werden Chemikalien eingesetzt, um die Materialien während des Produktionsvorganges haltbarer und maschinengängiger zu machen. Chemikalien sind aber auch notwendig, um den Verbraucherwünschen hinsichtlich der Trage- und Pflegeeigenschaften sowie den modischen Anforderungen gerecht zu werden. Die Kehrseite ist, dass diese Chemikalien gesundheitliche Reaktionen (z. B. Allergien) hervorrufen können. Auch die Entsorgung mancher Textilien kann zum Problem werden.

Stand: 01/2019  Verkaufsgespräch 3: Preisverhandlung und Kundeneinwände (150.8 KB)

Ziel des Verkaufsgespräches muss es sein, dem Kunden zu vermitteln, dass das Produkt im wahrsten Sinne des Wortes preiswert ist - also aufgrund des individuellen Nutzens seinen Preis wert ist! Wie man das erreicht? Spezialisten gehen nach vier Grundregeln vor.

Stand: 01/2019  Verkaufsgespräch 1: Kontaktaufnahme und Gesprächsführung (169.4 KB)

Mit der Güte des Verkaufspersonals steht und fällt also der Erfolg in Ihrem Geschäft. Die Konsequenz daraus muss sein, die Technik der Verkaufsgesprächsführung immer wieder auf den Prüfstand zu stellen und sorgfältig zu trainieren. Das vorliegende Blatt soll dazu Anregungen geben.

Stand: 01/2019  Verkaufsgespräch 2: Körpersprache (149.1 KB)

Bereits in den ersten Sekunden des Kontakts bilden sich Kunden ein Urteil über Sie. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Gespräch noch gar nicht richtig in Gang gekommen und dennoch hat der Kunde schon einen Eindruck, ob Sie ihm sympathisch sind oder nicht. Ihre Körpersprache fließt – bewusst oder unbewusst – ganz wesentlich in die Urteilsbildung des Kunden ein.

Stand: 01/2019  Unternehmensnachfolge (234.7 KB)

Eine vorausschauend geplante Unternehmensnachfolge kommt allen Beteiligten (derzeitiger und zukünftiger Inhaber sowie Mitarbeitern) zugute. Sachlichen betriebswirtschaftlichen, rechtlichen und steuerlichen Fragestellungen stehen persönliche und familiäre Einflussfaktoren gegenüber. Das vorliegende Praxiswissen bietet wichtige Unterstützung für Übergeber sowie Nachfolger.

Stand: 01/2019  Unternehmens-Rechtsformen (350.5 KB)

Die „richtige“ Wahl der Rechtsform ist eine entscheidende Grundlage für den Bestand des Unternehmens. Über die Grundzüge der einzelnen Rechtsformen und die unterschiedlichen Organisationsstrukturen möchte dieses Praxiswissen informieren.

Stand: 01/2019  Umsatzsteuer (289.2 KB)

Die Mehrwertsteuer wurde zuletzt zum 01. Januar 2007 um drei Prozentpunkte erhöht. Davon haben sich die Einzelhandelsumsätze und die Binnennachfrage nach wie vor nicht erholt. Angesichts der massiven Verschuldung der Staatshaushalte, werden in der politischen Diskussion Forderungen nach einer Erhöhung der Mehrwertsteuer erhoben.

Stand: 01/2019  Steuerpflicht bei Ein-, Um- und Neubauten (291.2 KB)

Aufgrund des „Gesetzes zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe“ müssen Unternehmer, in deren Gebäuden bestimmte Bauleistungen erbracht werden, seit dem 1.1.2002. 15 Prozent der Rechnungssumme (inklusive Mehrwertsteuer) einbehalten und an das Finanzamt des Bauunternehmers abführen.

Stand: 01/2019  Mehrwertsteuer-Rückerstattung (397.6 KB)

Dieses Praxiswissen informiert Unternehmen und ausländische Käufer über die Umsatzsteuer- bzw. Mehrwertsteuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr, also Ausfuhren für den privaten Bedarf. Andere Fallgestaltungen von Ausfuhrlieferungen der Einzelhandelsunternehmen werden nicht erläutert.

Stand: 01/2019  Kundenorientierung - Checkliste (151.4 KB)

Diese Checkliste soll Ansatzpunkte liefern, um in Sachen Kundenorientierung den IST-Zustand des eigenen Unternehmens zu ermitteln. Sie kann darüber hinaus als Ausgangspunkt dienen, um Ziele zu definieren und deren Erfüllung in regelmäßigen Abständen zu kontrollieren.

Stand: 01/2019  Kleinunternehmer-Regelung (314.6 KB)

Die Umsatzbesteuerung wird von vielen Unternehmern wegen ihres komplizierten Verfahrens kritisiert – viele wissen allerdings nicht, dass das Umsatzsteuergesetz (UStG) für sog. „Kleinunternehmer“ Erleichterungen vorsieht. Einzelheiten dazu erläutert das vorliegende Praxiswissen.

Stand: 01/2019  Ordnungsgemäße Kassenführung (356.1 KB)

Registrierkassen müssen handels- und steuerrechtlichen Ordnungsvorachriften gerecht werden. Insbesondere ist es für das Finanzamt von Bedeutung, dass aufbewahrungspflichtige Unterlagen systematisch, vollständig, zeitgerecht und geordnet abgelegt und unveränderbar und möglichst detailliert aufbewahrt werden. Jahrelang ist die Finanzverwaltung beim Thema Registrierkasse eher großzügig verfahren. Seit Anfang 2018 gibt es nun mehr die Möglichkeit einer unangekündigten Kassenschau. Registrierkassen sind Prüfungsschwerpunkt und dies aus Finanzverwaltungssicht durchaus mit beachtlichem Erfolg: Über 90 Prozent der Kassenprüfungen werden beanstandet.

Stand: 01/2019  Geschäftsaufgabe (308 KB)

Wenn Sie keinen Betriebsnachfolger gefunden haben oder den Betrieb aus sonstigen Gründen nicht weiterführen können, ist die Geschäftsaufgabe unumgänglich. Die vorliegende Checkliste ist ein Leitfaden, der Ihnen die Folgen der Aufgabe eines Einzelunternehmens aufzeigt und vorgibt, welche Formalitäten Sie dabei erledigen müssen.

Stand: 01/2019  Geoblocking-Verordnung (320.3 KB)

Die EU-Verordnung 2018/302 über Maßnahmen gegen ungerechtfertigtes Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung – kurz: Geoblocking-Verordnung – verbietet die differenzierte Behandlung von Verbrauchern und u. U. auch von Unternehmen, wegen ihrer Nationalität, ihres Wohnsitzes oder des Ortes ihrer Niederlassung. Die Geoblocking-Verordnung findet im B2B-Bereich Anwendung, soweit das kaufende Unternehmen einerseits Endkunde ist, also insbesondere keine Weiterverarbeitung und kein Weiterverkauf erfolgen.

Stand: 01/2019  Förderdarlehen (310.4 KB)

Zukunftsinvestitionen in die Modernisierung, Spezialisierung und Filialisierung sind im mittelständischen Einzelhandel in den meisten Fällen ohne Finanzierung von dritter Seite – sei es ein Bankdarlehen oder externes Eigenkapital - nicht möglich. Innerhalb der Europäischen Union verfügt Deutschland über das konzeptionell und materiell umfangreichste Förderangebot für mittelständische Unternehmen.

Stand: 01/2019  Elektronische Zahlungssysteme (428.5 KB)

In Deutschland waren Ende 2012 ca. 93 Millionen Debit-Karten (ehemalige EC-Karten) sowie Bankkundenkarten und rund 26 Millionen Kreditkarten in Umlauf.

Stand: 01/2019  Aufbewahrungsfristen (252.3 KB)

Aufbewahrungs- und Archivierungspflichten regelt das Handels- und das Steuerrecht. Vor dem Gesetz ist letztlich alles archivierungspflichtig, was für eine betriebliche Überprüfung und die Transparenz der Unternehmensverhältnisse bedeutsam ist. Verlangt wird zum Beispiel die Aufbewahrung der „Handelsbriefe“, also der Geschäftskorrespondenz des Unternehmers.

Stand: 01/2019  Anwenderauswahl am Zahlungsterminal (209.4 KB)

Die sogenannte Anwenderauswahl ist in Artikel 8 der Verordnung zu Interbankenentgelten (MIF-Verordnung) geregelt und trat am 9. Juni 2016 in Kraft.

Stand: 01/2019  Zeugnis für Auszubildende (169 KB)

Nach § 16 Abs. 1 Berufsbildungsgesetz (BBiG) hat der Ausbildende dem Auszubildenden bei Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses ein Zeugnis auszustellen. Diese Pflicht ist unabhängig davon, ob die Abschlussprüfung erfolgreich abgelegt worden ist oder nicht. Das Zeugnis ist auch dann auszustellen, wenn der Auszubildende im Anschluss an die Berufsausbildung in ein Dauerarbeitsverhältnis vom gleichen Arbeitgeber übernommen wird.

Stand: 01/2019  Weiterbildung im Einzelhandel (170 KB)

Im Bereich Einzelhandel stehen Ihnen unterschiedlichste Weiterbildungsmöglichkeiten zur Verfügung. Je nachdem in welchem Bereich Sie sich weiterbilden möchten, können Sie zwischen den nachfolgend genannten Berufsbildern je nach Ihrer vorhandenen Qualifizierung wählen.

Stand: 01/2019  Verkäufer/Verkäuferin (175.9 KB)

Kunden sind heute durch die Vielzahl der Informationsmöglichkeiten besser informiert, kritischer und anspruchsvoller denn je: Sie erwarten von den Mitarbeitern im Einzelhandel eine individuelle, auf ihre persönlichen Wünsche eingehende Beratung, sie wollen detailliert über die Produkte, ihre Eigenschaften, Qualitätsmerkmale, Handhabung und Verwendung informiert werden. VerkäuferInnen stehen im direkten Kundenkontakt und verfügen über sehr gute Kenntnisse der Waren und Dienstleistungen, die sie anbieten.

Stand: 01/2019  Leistungsansprüche in der Ausbildung (151.1 KB)

Dieses Praxiswissen gibt einen Überblick über die Ausbildungsdauer, die Ausbildungsvergütung, den Urlaubsanspruch in der Ausbildung, Urlaubsgeld für Auszubildende, Sonderzuwendungen und Vermögenswirksame Leistungen.

Stand: 01/2019  Kaufmann/Kauffrau im E-Commerce (122.4 KB)

Der neue Beruf Kaufmann/-frau im E-Commerce wird schwerpunktmäßig im Handel (Einzel- wie auch Großhandel) ausgebildet werden. Hierzu zählen sowohl die reinen Online-Händler als auch die Multichannel-Händler.Zwingend notwendige Voraussetzung für Handelsunternehmen: Waren müssen bereits online angeboten werden! Dies kann im eigenen Online-Shop, auf Online-Plattformen oder über Online-Marktplätze erfolgen.

Stand: 01/2019  Kaufmann / Kauffrau im Einzelhandel (181.2 KB)

Kunden sind heute durch die Vielzahl der Informationsmöglichkeiten (z.B. Internet) besser informiert, kritischer und anspruchsvoller denn je: Sie erwarten von den Mitarbeitern im Einzelhandel eine individuelle, auf ihre persönlichen Wünsche eingehende Beratung, sie wollen detailliert über die Produkte, ihre Eigenschaften, Qualitätsmerkmale, Handhabung und Verwendung informiert werden.

Stand: 01/2019  Betriebspraktikum (167.3 KB)

Zielsetzung und Nutzen des Betriebspraktikums, Durchführung des Betriebspraktikums, Organisatorische Vorbereitungen, Inhalte und Einsatzbereiche, Auswertung

Stand: 01/2019  Berechtigung zum Einstellen und Ausbilden (153.1 KB)

Nach den §§ 20 – 24 Berufsbildungsgesetz (BBiG) darf nur ausbilden, wer persönlich und fachlich geeignet ist. Wer nicht über diese Eignung verfügt, darf nur dann Auszubildende einstellen, wenn er ausdrücklich einen besonderen Ausbilder bestellt, der die persönliche und fachliche Eignung nachweisen kann. Darüber hinaus muss auch die Ausbildungsstätte geeignet sein.

Stand: 01/2019  Ausbildung im Einzelhandel - Checkliste & Beurteilungsbogen (184.3 KB)

Stand: 01/2019  Ausbilden im Einzelhandel (180.3 KB)

Gerade der Facheinzelhandel ist auf gut ausgebildetes Personal angewiesen: Mitarbeiter, die kompetent und freundlich die Kunden beraten, sind entscheidend für die Kundenbindung. Solche Fachkräfte sind nur schwer am Arbeitsmarkt zu bekommen, so dass eine Alternative darin besteht, selbst auszubilden und damit den Nachwuchs zu sichern.

Stand: 01/2019  Anrechnung von Berufsschulzeiten (156.9 KB)

Bei der Anrechnung der Berufsschulzeiten gilt der Manteltarifvertrag vom 5. August 2008. Grundsätzlich wird eine tarifliche Arbeitszeit von 37,5 Stunden zu Grunde gelegt. Weiterhin ist das Jugendarbeitsschutzgesetz bei minderjährigen Auszubildenden zu beachten.

Stand: 01/2019  Teilzeitarbeit (379.4 KB)

Teilzeitbeschäftigt ist nach gesetzlichen und tariflichen Bestimmungen ein Arbeitnehmer, dessen regelmäßige Wochenarbeitszeit kürzer ist als die eines vergleichbaren Vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers. Ist eine regelmäßige Wochenarbeitszeit nicht vereinbart, also der Arbeitnehmer unregelmäßig beschäftigt, so ist ein Arbeitnehmer teilzeitbeschäftigt, wenn seine regelmäßige Arbeitszeit im Durchschnitt eines bis zu einem Jahr reichenden Beschäftigungszeitraumes unter der eines vergleichbaren vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers liegt.

Stand: 01/2019  Fortbildungsvertrag (29.4 KB)

Stand: 01/2019  Probezeitkündigung (ohne Freistellung) (20.6 KB)

Stand: 01/2019  Probezeitkündigung (mit Freistellung) (20.5 KB)

Stand: 01/2019  Ordentliche Kündigung (bei bestehendem Betriebsrat) (17.7 KB)

Stand: 01/2019  Ordentliche Kündigung (ohne Freistellung) (16.2 KB)

Kurzversion

Stand: 01/2019  Ordentliche Kündigung (mit Freistellung) (16.5 KB)

Kurzversion

Stand: 01/2019  Fristlose Kündigung (16.2 KB)

Stand: 01/2019  Meldepflicht geringfügig Beschäftigter für anderweitige Arbeitsverhältnisse (19.1 KB)

Stand: 01/2019  Datenschutz-Grundverordnung: Hinweisblatt zum Umgang mit personenbezogenen Daten im Beschäftigungsverhältnis (52 KB)

Stand: 01/2019  Empfangsbescheinigung für Arbeitspapiere (15.4 KB)

Stand: 01/2019  Einwilligung zur Veröffentlichung persönlicher Daten und Fotos im Internet (15 KB)

Stand: 01/2019  Rahmenbetriebsvereinbarung zum betrieblichen Datenschutz nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (41 KB)

Stand: 01/2019  Praktikantenvertrag (ohne Mindestlohn) (75 KB)

Stand: 01/2019  Praktikantenvertrag (mit Mindestlohn) (68 KB)

Stand: 01/2019  Personalfragebogen (71.5 KB)

Stand: 01/2019  Altersteilzeitvertrag ohne Tarifbindung (84 KB)

Stand: 01/2019  Hinweisblatt zum Umgang mit personenbezogenen Daten im Beschäftigungsverhältnis (52 KB)

Stand: 01/2019  Aufhebungsvertrag ohne Abfindung (23.1 KB)

Stand: 01/2019  Aufhebungsvertrag mit Abfindung (23.6 KB)

Stand: 01/2019  Arbeitszeitkonto (49.5 KB)

Stand: 01/2019  Arbeit auf Abruf (30 KB)

Stand: 01/2019  Abwicklungsvereinbarung mit Abfindung (23.9 KB)

Stand: 01/2019  Datenschutz-Grundverordnung: Verpflichtungserklärung zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen (35 KB)

Stand: 01/2019  Muster: Einladungsschreiben zum BEM-Gespräch (30.3 KB)

Stand: 01/2019  Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für geringfügig Beschäftigte - (15.7 KB)

Stand: 01/2019  Antrag Arbeitgeber an Minijobzentrale (17.4 KB)

Stand: 01/2019  Weihnachten, Silvester, Faschingsdienstag - Arbeitszeit (194.2 KB)

Die Praxis vieler Betriebe im Einzelhandel, ihre Beschäftigten am 24. und 31. Dezember nur halbtags zu beschäftigen und die Arbeit am Faschingsdienstag ganz oder teilweise ausfallen zu lassen, führt immer wieder zu Rechtsunsicherheiten hinsichtlich Ladenschluss, Bezahlung und Urlaub. Diese und andere Rechtsfragen sollen im Folgenden kurz erläutert werden.

Stand: 01/2019  Verkaufsoffener Sonntag, Shopping Nacht, Tag der offenen Tür, VIP-Verkäufe (266.7 KB)

In Bayern gilt das Ladenschlussgesetz des Bundes (LadSchlG). Danach müssen Verkaufsstellen, d.h. Ladengeschäfte aller Art sowie sonstige Verkaufsstände an Sonn- und Feiertagen und montags bis samstags ab 20:00 Uhr und bis 06:00 Uhr geschlossen sein (§ 3 Lad-SchlG). Das Gesetz sieht hierzu Ausnahmen vor. Im Zusammenhang mit verkaufsfördernden Aktionen stellt sich immer wieder die Frage, unter welchen Voraussetzungen vom Ladenschlussgesetz abgewichen werden darf und was dabei rechtlich zu beachten ist.

Stand: 01/2019  Rente und Beendigung von Arbeitsverhältnissen (291.8 KB)

Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen älterer Arbeitnehmer wirft besondere Rechtsprobleme auf. In der Praxis wird immer wieder irrig angenommen, dass das Arbeitsverhältnis älterer Arbeitnehmer mit dem Bezug einer Rente endet.

Stand: 01/2019  Regelaltersrente und vorzeitiger Renteneintritt - Anhebung der Altersgrenzen (483.2 KB)

Der Gesetzgeber hat eine Anhebung der Altersgrenzen beschlossen. Das Gesetz ist in wesentlichen Teilen bereits am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Je nach Rentenart ergibt sich daher nunmehr ein anderer Zeitpunkt, zu dem ein Rentenbezug möglich ist.

Stand: 01/2019  Freier Tag (Freischichttag) (192.7 KB)

Der Manteltarifvertrag für die Beschäftigten im Einzelhandel in Bayern regelt (nur) die wöchentliche Dauer der Arbeitszeit. Hinsichtlich der Lage (= Verteilung) der Arbeitszeit auf die einzelnen Kalendertage sehen die gesetzlichen Bestimmungen für den Regelfall den Zeitraum von Montag bis Samstag vor.

Stand: 01/2019  Freier Samstag, Freistellung (192.7 KB)

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Verkaufsstellen können verlangen, in jedem Kalendermonat an einem Samstag von der Beschäftigung freigestellt zu werden.

Stand: 01/2019  Fortbildung - Rückzahlung von Fortbildungskosten (219.6 KB)

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts können Arbeitsvertragsparteien zulässig vereinbaren, dass Ausbildungskosten, die der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer aufgewendet hat, von diesem zurückzuzahlen sind, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis vor Ablauf einer bestimmten Frist beendet.

Stand: 01/2019  Feiertag (197.5 KB)

Fällt ein Feiertag in die Arbeitswoche, so ergeben sich eine Vielzahl von Fragestellungen. Von besonderem Interesse ist auch, welche Auswirkungen die Umwandlung des ursprünglichen gesetzlichen Feiertages Buß- und Bettag in einen sogenannten lediglich geschützten Feiertag Buß- und Bettag auf das Arbeitsverhältnis hat.

Stand: 01/2019  Fehlzeiten - Anspruch auf Bezahlung (234.9 KB)

Es gibt vielfältige Anlässe, aufgrund derer Beschäftigte an ihrem Arbeitsplatz fehlen. Für den Arbeitgeber ist es wichtig, zu wissen, ob der Mitarbeiter einen Anspruch darauf hat, nicht am Arbeitsplatz zu sein bzw. ob der Arbeitgeber Entgelt trotz Abwesenheit des Mitarbeiters schuldet.

Stand: 01/2019  Betriebsratswahlen (314.9 KB)

Die nächsten regelmäßigen Betriebsratswahlen erfolgen entsprechend dem vierjährigen Turnus im Jahr 2018, und zwar in der Zeit vom 01. März bis zum 31. Mai.

Stand: 01/2019  Befristete Arbeitsverträge (282.5 KB)

Der (auch kurzfristige) Ausfall von Arbeitnehmern, saisonale oder betriebliche Umsatzschwankungen, es gibt viele Gründe, darüber nachzudenken, mit Arbeitnehmern einen (lediglich) befristeten Arbeitsvertrag abzuschließen. Ob dies zulässig ist und in welchen Grenzen, darüber soll Sie dieses HBE-Praxiswissen informieren.

Stand: 01/2019  Arbeitskampf (602.8 KB)

Die in diesem Praxiswissen zusammengestellten Hinweise sollen einen Überblick über praktische und rechtliche Fragen des Arbeitskampfes geben. Jeder Betrieb muss bereits vor der Zuspitzung der Verhandlungssituation wissen, mit welchen personellen, rechtlichen und technischen Schwierigkeiten er zu rechnen hat und wie er diese überwinden kann.

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - unbefristet für Beschäftigte in der Gleitzone (116.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - unbefristet Vollzeit/Teilzeit (115.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet mit Sachgrund für kurzfristig Beschäftigte (113.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund für geringfügig Beschäftigte (133 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet mit Sachgrund für geringfügig Beschäftigte (139.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - unbefristet für geringfügig Beschäftigte (129.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund für ältere AN (118.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund (119.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung - befristet mit Sachgrund (129.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - unbefristet Vollzeit/Teilzeit (108 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet mit Sachgrund für kurzfristig Beschäftigte (114 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund für geringfügig Beschäftigte (132.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet mit Sachgrund für geringfügig Beschäftigte (137.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - unbefristet für geringfügig Beschäftigte (128.5 KB)

Stand: 06/2019  Arbeitsvertrag mit Tarifbindung - befristet ohne Sachgrund für ältere AN (120.5 KB)

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Stand: 05/2019  Energielabel-Richtlinie (367.8 KB)

Seit 1998 müssen in Deutschland verschiedene elektrische Haushaltsgeräte (Kühlschränke, Waschmaschinen usw.) mit dem EU-Label ausgezeichnet werden. Auf dem Etikett stehen in kompakter Form die wichtigsten technischen Daten, u.a. Wasser- und Stromverbrauch.

Stand: 05/2019  Geringfügig Beschäftigte und Gleitzonenbeschäftigung (345.3 KB)

Die geltenden Regelungen zur geringfügigen Beschäftigung betreffen sowohl Bereiche in der gewerblichen Wirtschaft und in Privathaushalten sowie die Beschäftigung in der sogenannten „Gleitzone“.

Stand: 04/2019  Steuerfreie Arbeitgeberleistungen (389 KB)

Steuerfreie Arbeitgeberleistungen bieten zahlreiche zusätzliche Instrumente, steuerlich attraktive und auf die jeweilige Lebenssituation der Arbeitnehmer individuell angepasste Leistungen zu gestalten.

Stand: 04/2019  Reklamation, Kaufvertrags- und Gewährleistungsrecht, Umtausch (250.2 KB)

Für den Fall der Mangelhaftigkeit einer Sache stehen dem Käufer umfassende Gewährleistungsrechte gemäß §§ 437 ff. BGB zu. Für fehlerfreie Ware besteht jedoch kein Rücktritts- oder Umtauschrecht, wenn der Verkäufer ein solches nicht freiwillig einräumt.

Stand: 04/2019  Datenschutz – Kundendaten für Werbezwecke (606 KB)

Der Datenschutz erfasst Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Adressdaten einer Einzelfirmen oder einer sog. „Ein-Mann-GmbH“ stellen ebenfalls personenbezogene Daten dar, die dem Datenschutzgesetz unterliegen.

Stand: 04/2019  Falschgeld (305.3 KB)

Die derzeit anfallenden Euro-Fälschungen werden überwiegend mit Farbkopierern oder Farbdruckern hergestellt und sind als Fälschungen zu erkennen, wenn die Sicherheitsmerkmale geprüft werden. Fälscher konzentrieren sich meistens bei der Nachahmung auf ein oder wenige Sicherheitsmerkmale, so dass es deshalb ratsam ist, mehrere Merkmale zu prüfen.

Stand: 04/2019  Urlaub (353.1 KB)

Fragen des Urlaubs und damit verbundene Ansprüche bereiten in Betrieben oftmals Schwierigkeiten, da die rechtliche Seite in vielen Fällen nicht (ausreichend) bekannt ist. Das vorliegende HBE-Praxiswissen fasst die wesentlichen Punkte zusammen.

Stand: 04/2019  Elektro- und Elektronikgesetz (373.1 KB)

In Deutschland sind zum 24.10.2015 wesentliche Änderungen im Elektro- und Elektronikgesetz (ElektroG) in Kraft getreten. Es werden damit zwingend in nationales Recht zu integrierende europäische Vorgaben aus der Richtlinie 2012/19/EU (sog. WEEE-Richtlinie) umgesetzt.

Stand: 04/2019  Batteriegesetz (294.3 KB)

Das BattG setzt die europäische Batterierichtlinie um. Es regelt Registrierungspflichten der Hersteller und setzt weiterhin eine Rücknahmepflicht von Altbatterien derjenigen Vertreiber voraus, die Neubatterien im Sortiment führen.

Stand: 03/2019  EU-Plastiktüten-Richtlinie (108.3 KB)

Die sog. „EU-Plastiktüten-Richtlinie“ sieht für die Nationalstaaten beim Verbrauch von Kunststofftüten konkrete Einsparziele vor. Demnach dürfen auch in Deutschland ab 2020 max. noch 90 und ab 2026 sogar max. nur noch 40 Plastiktüten je Einwohner und Jahr verbraucht werden. Derzeit verbraucht jeder Bundesbürger 70 Plastiktüten Zusätzlich oder alternativ können die Staaten spätestens ab 2019 eine kostenlose Abgabe komplett verbieten.

Stand: 03/2019  Tarifbindung, HBE-Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (494.9 KB)

Nach der Satzung des HBE können HBE-Mitglieder erklären, dass sie im Rahmen ihrer Mitgliedschaft keine Bindung an die Tarifverträge wünschen.

Stand: 02/2019  GEMA und VG Wort (442.3 KB)

Wenn Musik im öffentlichen Raum - dazu zählen auch Websites - genutzt wird, müssen Gebühren und Vergütungen an Verwertungsgesellschaften abgeführt werden. Hier werden Urheberrechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern berührt: Den Schöpfern der Werke steht das alleinige Verwertungsrecht zu. Die öffentliche Musikwiedergabe ist daher gebührenpflichtig. Erhoben werden die Gebühren von der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA).

Stand: 01/2019  Verpackungsgesetz (2 MB)

Das Verpackungsgesetz (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen; VerpackG) tritt ab 1. Januar 2019 in Kraft. Die grundsätzlichen Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung bleiben weiter bestehen und werden ergänzt. Wie bisher, müssen Erstinverkehrbringer von Verpackungen und (Online)-Händler für die Entsorgung der Verpackungen, die sie in den Markt bringen, Lizenzierungs- bzw. Beteiligungsentgelte an ein Duales System abführen. Neben den Zahlungen müssen sich die betreffenden Unternehmen künftig bei der neugegründeten, sogenannten Zentralen Stelle Verpackungsregister verpflichtend registrieren.