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28.09.2018 Bayern
Die umstrittene Wortmarke „Black Friday“ wird gelöscht. Dies hat jetzt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entschieden.
In den vergangenen Jahren waren mehrere Löschanträge für die Wortmarke „Black Friday“ eingegangen. Mit der Entscheidung des DPMA ist der Begriff nicht mehr geschützt. Allerdings ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Es wird erwartet, dass der chinesischen Markeninhaber Beschwerde vor dem Bundespatentamt einlegen wird. Für die Verwendung des Begriffs „Black Friday“ waren Online- und stationäre Händler, die nach amerikanischem Vorbild Rabattaktionen anbieten und Preisnachlässe gewähren, hierzulande seit Jahren abmahngefährdet.
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