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22.07.2011 Bayern

Elektronischer Einkommensnachweis: ELENA-Verfahren gescheitert

Mit Unverständnis und Empörung hat die Wirtschaft auf die Entscheidung der Bundesregierung reagiert, den elektronischen Einkommensnachweis ELENA einzustellen. Auch HBE-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Aigner kann nur mit dem Kopf schütteln: „Das Ganze ist ein Desaster. Seit 1½ Jahren müssen unsere Unternehmen mit erheblichem bürokratischen Aufwand die gleichen Daten sowohl elektronisch melden, als auch auf Papierformularen bescheinigen. Der gesamte Aufwand war jetzt völlig nutzlos.“ Es könne nicht sein, dass die Wirtschaft über Monate mit Kosten und enormer Bürokratie belastet wird und dann plötzlich festgestellt wird, dass die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur eine Durchführung des Verfahrens unmöglich macht. Wichtig für Arbeitgeber: Die Bundesregierung hat nun zugesichert, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden. Das Bundeswirtschaftsministerium soll dazu in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

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